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Abwägungsfehler — Wikipedia (de)
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Abwägungsfehler ist ein Begriff des deutschen Verwaltungsrechts. Demnach sind Abwägungsfehler, die im Planungsrecht auftreten, nicht mehr gedeckt durch die dort ansonsten herrschende planerische Gestaltungsfreiheit („Planungsermessen“ in der Terminologie des Bundesverwaltungsgerichts). Als Ausfluss des Verhältnismäßigkeitsprinzips gilt das Abwägungsgebot und somit die Überprüfbarkeit auf Abwägungsfehler auch dort, wo es nicht explizit erwähnt wird. Die Grundlagen der Abwägungsfehlerlehre wurden vom Bundesverwaltungsgericht 1969 im Rahmen eines bauplanungsrechtlichen Falls ausformuliert. 1974 stellte das Gericht zudem klar, dass sowohl der Abwägungsvorgang als auch das Abwägungsergebnis der Überprüfung auf Abwägungsfehler unterlägen, logischerweise mit Ausnahme des Abwägungsausfalls. An diesen Entscheidungen war der Richter Felix Weyreuther maßgeblich beteiligt. Die Abwägungsfehlerlehre weist deutliche Parallelen zur Ermessensfehlerlehre auf, wobei die unterschiedlichen Termini vor allem der Herausstellung des dogmatischen Unterschiedes dienen. Von Abwägung ist immer im Planungsrecht, also Recht finaler im Gegensatz zu konditionaler Programmierungsstruktur, die Rede. Zu unterscheiden ist zwischen folgenden Abwägungsfehlern: Der Planungsträger macht von seiner ihm gebotenen planerischen Gestaltungsfreiheit keinen Gebrauch (Abwägungsausfall). Der Planungsträger hat von seiner planerischen Gestaltungsfreiheit Gebrauch gemacht, aber: er hat nicht alle abwägungsrelevanten Belange ermittelt und berücksichtigt (Abwägungsdefizit). er hat planfremde Ziele oder Belange herangezogen (Abwägungsüberschreitung, auch Abwägungsüberschuss oder Abwägungsfehleinstellung). er hat das Gewicht der einzelnen Belange falsch eingeschätzt (Abwägungsfehleinschätzung); betroffen sein können hier insbesondere die Optimierungsgebote, etwa der Trennungsgrundsatz des § 50 BImSchG oder § 2 Abs. 3 BNatSchG. er hat zwischen widerstreitenden Belangen keinen angemessenen Ausgleich hergestellt (Abwägungsdisproportionalität). Nach einer vermittelnden Meinung lässt sich grob systematisierend feststellen, dass die ersten vier Fehlerkategorien einen ausschließlichen Verfahrensbezug aufweisen, während die Abwägungsdisproportionalität stets als Fehler im Abwägungsergebnis anzusehen ist, mit der Folge, dass Rechtsschutz gegen abwägungsdisproportionale Planungen regelmäßig zur Aufhebung derselben führen wird, während in den übrigen Fällen häufig zu prüfen ist, ob nicht in einem ergänzenden Verfahren eine Heilung möglich ist, was insbesondere in Betracht kommt, wenn durch eine ordnungsgemäße Abwägung keine Auswirkungen auf das Abwägungsergebnis zu befürchten sind. Dieser Meinung steht jedoch die Ansicht entgegen, dass Abwägungsfehleinschätzung und Abwägungsdisproportionalität sich nicht trennen lassen. Zur Konkretisierung der Abwägungsanforderungen wurden zusätzliche Maßstäbe ausgeformt. Neben den Optimierungsgeboten sind dies das Gebot der Konfliktbewältigung (planerisch zu bewältigende Nutzu Tema degli esploratori: scibile generale (retro-catalogo completo della fonte, senza filtro di tema) (deposito sistematico; retro-catalogo: tutte le voci di Wikipedia in tedesco, in ordine alfabetico). Fonte: Wikipedia in tedesco, voce «Abwägungsfehler» — https://de.wikipedia.org/wiki/Abw%C3%A4gungsfehler Wikidata Q336346: «concept in German administrative law» (dati Wikidata in CC0 1.0) — https://www.wikidata.org/wiki/Q336346 Autori: i contributori di Wikipedia (cronologia: https://de.wikipedia.org/wiki/Abw%C3%A4gungsfehler?action=history). Licenza: Creative Commons Attribuzione-Condividi allo stesso modo 4.0 (CC BY-SA 4.0) — https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/. Il riuso richiede attribuzione e stessa licenza. Estratto dell'introduzione non modificato nel contenuto; revisione 270614508, consultata il 2026-10-09T22:07:14.819Z tramite l'API ufficiale di Wikipedia. Impronta SHA-256 dell'estratto: 249d3680a9873228223e8b3f1bdfa0a0da2d09e1412f93914775e74d15c962bd